Einladung zur 16. Hamburger Mahnwache

Liebe Interessierte und Besucher der Hamburger Mahnwache,

hattet ihr eine schöne, friedliche Woche? Wir hoffen es für euch.

Heute möchten wir euch wieder herzlich zur 16. Hamburger Mahnwache einladen. Wir möchten wieder gemeinsam mit euch auf die Geschehnisse in der Welt blicken, miteinander sprechen, diskutieren und friedlich für den Frieden auf die Straße gehen.

Vielleicht habt ihr auch Themen, die ihr gern auf unserem "roten (blauen) Sofa" zur Diskussion stellen möchtet?

In vielen Gesprächen stellen wir immer wieder fest, dass die Mehrheit der Bevölkerung keine Zeit und/ oder Muße hat, sich mit kritischen oder politischen Themen zu befassen. Sie vergnügen sich lieber mit Tippspielen als leichten, witzigen Zeitvertreib. Möchtet ihr dann nicht auch manchmal zu den Menschen sagen:

"Empört euch!", "Engagiert euch!", "Seht nicht weg!"?

Tut es! Sagt es! Sprecht immer wieder mit den Menschen über die Dinge die euch bewegen. Gebt nicht auf!

Wir versuchen an jedem Montag euch einerseits eine Plattform zu geben, aber auch Information und Inspiration für eure Woche.

 Wir hoffen, dass es uns auch am kommenden Montag wieder gelingen wird.

In diesem Newsletter haben wir folgende Themen für euch:

  • Aufnahmen und Resonanzen zur 15. Mahnwache
  • Bundesverdienstkreuz - kein Verdienst?
  • Millionen von Drohnen
  • Soldaten für Obamas Frieden
  • Gazastreifen im Dauer-Beschuss
  • Zur Lage in der Ukraine
  • EU spart an Geldern für die Rettung von Flüchtlingen
  • Stasi 2.0 - Spionage auf neuem Niveau
  • "Dem Markt verpflichtet", nicht dem Bürger
  • Weg frei für Fracking in Deutschland
  • Good News: Fischereiverbot in Kiribati

WIR können dafür sorgen, gemeinsam mit vielen weltweiten Bewegungen, dass die Menschen aufwachen, sich informieren und mit uns in den Austausch gehen. Wir machen weiter und auch Du gehörst dazu.

Das Licht einer einzelnen Kerze besiegt die gesamte Dunkelheit eines Raumes.

Wir freuen uns euch wiederzusehen, wenn es wieder heißt: ENDLICH MONTAG.

Den Film zur Aktion findet ihr auf Youtube.

Aufnahmen und Resonanzen zur 15. Mahnwache

Im Programm der 15. Hamburger Mahnwache 07.07.2014, setzten wir die Aktion: Save Menschen um. Es geht darum, mit einem Gegenbeispiel ein Zeichen zu setzen für den Frieden, an die Opfer in der Ukraine und den vielen anderen Ländern, in denen Krieg geführt wird und wurde, zu erinnern. Krieg bringt Unheil, Leid und Tod und diese Aktion soll eine Mahnung sein …

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Bundesverdienstkreuz - kein Verdienst?

"Die seit Jahrzehnten engagierte Vertreterin der Frauenbewegung, Frau Dr. phil. Florence Hervé, wurde das Bundesverdienstkreuz am Bande zuerkannt. In einem Brief an Bundespräsident Joachim Gauck begründete die Feministin und Publizistin am Mittwoch ihre Ablehnung.

Wichtigste Anliegen waren und sind mir die Emanzipation der Frau, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit, der Frieden und die Solidarität mit den Völkern der Welt, die deutsch-französische Zusammenarbeit, auch im Sinne einer gründlichen Aufarbeitung der NS-Zeit. Dementsprechend habe ich versucht, mich in den vergangenen Jahrzehnten zu verhalten und einzubringen – zumeist gegen die vorherrschende politische Praxis. Das betraf mein Engagement gegen den Paragraphen 218 ebenso wie den Einsatz gegen die von den damaligen Regierungen in Bonn praktizierten Duldungen der faschistischen Regime in Griechenland, Spanien, Portugal und 1973 auch Chile."

Den ganzen Bericht könnt ihr hier nachlesen.

Wir sind froh, dass es noch Menschen gibt, die für ihre Werte und Überzeugungen einstehen. Danke Dr. phil. Florence Hervé!

Millionen von Drohnen

Es ist verdammt schwer, als Komiker in Deutschland, die Themen Drohnenkrieg und Überwachungsstaat unter zu bringen. Otto Waalkes ist das hier ganz gut gelungen!

Danke Otto!

Hier könnt ihr das Video ansehen.

Soldaten für Obamas Frieden

"Soldaten ohne Vaterland" berichtet die Zeit. "Die Weltmacht USA schickt Tausende Ausländer in den Krieg. Sie verdienen wenig. Doch sie tragen amerikanische Uniformen und kämpfen für ein Land, das nicht ihres ist."

Um aber mal ein bißchen vom Krieg abzulenken, appelliert der Friedensnobelpreisträger Obama zum wiederholten male an Israel und Palästina für eine friedliche Lösung des Konfliktes, schickt aber weitere Kriegsschiffe ans schwarze Meer.

Die Zeit schreibt: "Obama dringt auf unabhängigen palästinensischen Staat" "US-Präsident Barack Obama ruft Israel und Palästinenser in einem Gastbeitrag für die ZEIT zur Mäßigung auf. Beide Seiten müssten für den Frieden Risiken in Kauf nehmen."

Gazastreifen im Dauer-Beschuss

Israel zeigt sich davon unbeeindruckt und fliegt weitere Luftangriffe auf den Gazastreifen. Spiegel Online berichtet: "Israels Flieger haben in der Nacht Ziele im Gazastreifen bombardiert, darunter das Haus eines radikalen Palästinenserführers. Am Morgen wurden erneut Raketen auf Tel Aviv abgefeuert - aber noch in der Luft zerstört."

Die Zeit berichtet ebenfalls: Als Antwort auf erneuten Raketenbeschuss aus dem Gazastreifen hat Israel Luftangriffe auf das Gebiet geflogen. Während der Offensive kamen bisher 68 Menschen ums Leben.

Durch einen israelischen Angriff verletztes Mädchen am Mittwoch im Schifa-Krankenhaus in Gaza (Foto: AP Photo/Khalil Hamra)

Die Junge Welt berichtet etwas drastischer: "Israels Armee bombardiert den dichtbesiedelten Gazastreifen im Minutentakt. Die dort lebenden zwei Millionen Palästinenser sind dem Terror aus der Luft praktisch schutzlos ausgesetzt. Glaubt man der israelischen Militärpropaganda, richten sich die Angriffe ausschließlich auf militärische Ziele und Einrichtungen der regierenden Hamas. Die israelische Luftwaffe griff nach eigenen Angaben 118 Raketenabschußvorrichtungen und Waffenlager sowie zehn Tunnel und zehn »Kommandozentralen« an, wozu offensichtlich auch Wohnhäuser von Hamas-Funktionären zählen. Einwohner des Gazastreifens sprachen von Hunderten weiterer Angriffe am Tag. Den palästinensischen Behörden zufolge wurden 25 Häuser zerstört oder beschädigt. Nach Angaben von Ärzten waren unter den 40 Toten im Gazastreifen mindestens 29 Zivilisten, fünf davon Kinder. 260 Menschen seien verletzt worden, teilte die als Hamas-nah geltende Nachrichtenagentur Safa am Mittwoch mit."

Für ein besseres Verständnis des Konfliktes und seine Entstehung empfehlen wir euch folgendes Video oder das Buch "Apartheid und ethnische Säuberung in Palästina: Der zionistische Siedlerkolonialismus in Wort und Tat" von Petra Wild aus dem Jahr 2013.

Kurzinfo zum Buch: "Über die Palästina-Frage scheint schon alles gesagt. Das Buch von Petra Wild beweist das Gegenteil. Es orientiert sich an den neuesten Erkenntnissen der Kolonialismus- und Genozidforschung, die den Zionismus als eine Form des europäischen Siedlerkolonialismus ausweisen."

Zur Lage in der Ukraine

Während die deutschen Medien bereits den Einzug Poroschenkos in die "zurück eroberten" Gebiete ankündigen und die Ukraine sich sowohl finanzieller als auch moralischer Unterstützung aus Europa gewiß sein kann, schreibt RiaNovosti "Die Ukraine wird keine Gespräche mit Vertretern der „Volksrepubliken“ von Lugansk und Donezk führen, ist aber  bereit, im Rahmen einer dreiseitigen Kontaktgruppe – Ukraine– Russland- OSZE – zu verhandeln, wie der stellvertretende Chef der Administration des ukrainischen Präsidenten, Valeri Tschaly, am Mittwoch in Kiew bei einem kurzen Pressegespräch sagte."

Noch am Dienstag berichtete Spiegel Online: "Ukraine-Krise: EU verlängert Sanktionsliste gegen Russland". Aufgrund von Putins Haltung im Ukraine Konflikt, sollen weitere Personen mit Einreise- und Kontensperrungen bestraft werden.

"Die ukrainische Staatsmacht hat begonnen, sich wieder in den zurückeroberten Städten Slowjansk und Kramatorsk einzurichten." So besuchte Staatschef Poroschenko die zurück eroberten Gebiete in denen lt. Junge Welt nur noch sechs Prozent der ursprünglichen Bevölkerung leben. "Unterdessen beschäftigt sich der ukrainische Staatsapparat mit der Säuberung des öffentlichen Dienstes im Donbass. Wie aus Äußerungen von Ministerpräsident Arseni Jazenjuk und der Stellvertreterin von Innenminister Arsen Awakow hervorgeht, werden alle Beamten, Polizisten, Richter und Abgeordnete der Region darauf überprüft, ob sie mit den Aufständischen oder der Volksrepublik Donezk zusammengearbeitet haben. Sollte sich dies bestätigen, müßten sie mit Gerichtsverfahren und Haftstrafen wegen Landesverrats rechnen, so die Vertreterin des Innenministeriums."

Das Land steht vor immensen finanziellen Problemen, teilte Poroschenko mit. In Europa ist das zum Glück kein Problem. Den neuen Mitgliedsstaat an der russischen Grenze lassen wir uns einiges kosten. "Die Ukraine erhält schon Milliarden von der EU und dem Internationalem Währungsfonds.", berichtet die Zeit.

"Die Bundesregierung stellt der Ukraine 3,5 Millionen Euro Aufbauhilfe zur Verfügung. Ressortchef Frank-Walter Steinmeier habe entschieden, die humanitäre Hilfe für die Ex-Sowjetrepublik um 2,5 Millionen Euro zu erhöhen, teilte das Außenministerium mit. Das Geld soll vor allem den Städten Slowjansk und Kramatorsk zugute kommen, die von der Armee im Kampf gegen Separatisten kürzlich zurückerobert wurden."

Laut eines Vertreters des Volkswehr-Stabes RIA Novosti haben die ganze vergangene Nacht über die Zusammenstöße zwischen der Volkswehr und der ukrainischen Armee in verschiedenen Rayons des Gebietes Donezk angedauert. Eine Übersicht über das aktuelle Kräfteverhältnis findet ihr in dieser Infografik.

EU spart an Geldern für die Rettung von Flüchtlingen

Die Ukraine wird mit gewaltigen Summen aus Europa und Deutschland finanziell unterstützt. Weniger spendabel zeigt sich Europa hingegen bei der Unterstützung Italiens für die Aufnahme der zahlreichen Flüchtlinge aus dem Mittelmeer, weiß Spiegel Online.

"Italien fischt seit Monaten in einer riesigen Militäroperation Flüchtlinge aus dem Mittelmeer. Jetzt soll auch Europa dafür zahlen. Doch Brüssel und Berlin lassen die klammen Italiener abblitzen."

Italien hat in den vergangenen Monaten wohl Tausenden Flüchtlingen das Leben gerettet, und fordert nun die Unterstützung der EU. "Wir können damit nicht allein fertig werden", appellierte Alfano an die Kollegen in Brüssel.

"Doch schon bevor das Treffen überhaupt begonnen hatte, machte der deutsche Innenminister Thomas de Maizière klar, dass er davon nichts hält. Die Vorstellung Italiens, dass die EU-Grenzschützer die Mission übernehmen könnten, halte er für "unrealistisch"."

Ein Armutszeugnis für Europa und den Europäischen Gedanken. Und man misst wieder mit zweierlei Maß. Dem deutsche Pöbel dürfte das allerdings gefallen... "wir können uns ja schließlich nicht um alle Flüchtlinge kümmern..."

Stasi 2.0 - Spionage auf neuem Niveau

Hast du schon einmal im Internet nach einer Verschlüsselungssoftware gesucht? Wolltest du dich schon einmal sachkundig machen über Tor oder GPG? Hast du schon einmal nach Tails gegoogelt?

Wenn eine oder alle Fragen von dir mit JA beantwortet werden können, dann bist du bereits in der Extremistenliste der NSA registriert und es kann durchaus sein, dass du – obwohl ein unbescholtener und gesetzestreuer Bürger – nicht mehr in die USA einreisen darfst. - so die Netzfrauen.

"Die neue Zentrale für Spione wurde im März 2014 übrigens eingeweiht. Das Areal hat die Größe von  35 Fußballfelder (10 Hektar) und befindet sich mitten in der Hauptstadt Berlin. Der zuletzt gültige Kostenrahmen wurde mit 912,4 Millionen Euro angegeben und der BND rechnet inklusive Umzug mit Gesamtkosten in Höhe von 1,3 Milliarden Euro für den Standort Berlin."


Norbert Röttger suchte nun das Gespräch in Washington. Doch die Amerikaner zeigen sich mal wieder unbeeindruckt, berichtet Spiegel Online.

"Dem Markt verpflichtet", nicht dem Bürger

http://blog.campact.de/2014/07/den-ttip-lobbyisten-auf-der-spur-teil-2/?utm_source=post-facebook&utm_medium=social&utm_term=den+ttip-lobbyisten+auf+der+spur+teil+2&utm_content=blog&utm_campaign=%2Fttip

Markus Bernhardt schreibt in der jungen Welt: "Bundesregierung hält trotz Spionageaffäre an Verhandlungen mit den USA über TTIP fest. Konzerne drängen auf Absenkung von Schutzstandards"

"Die Gespräche zum TTIP liefen zunächst unvermindert weiter, wie die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Wirtz am Montag in Berlin betonte. »Die stehen jetzt nicht infrage oder in Zweifel.« Es sei bekannt, daß es in der Bevölkerung Zweifel und Kritik gebe: »Nichtsdestotrotz hält die Bundesregierung ein solches Freihandelsabkommen für wichtig und notwendig«, so Wirtz. Die Amerikaner seien auch in wirtschaftlicher Hinsicht ein wichtiger Partner.

Auch hier wird wieder einmal deutlich, wie wenig das Deutsche Volk von seiner Regierung vertreten wird - oder sollte man lieber sagen: hintergangen?

Wer etwas dagegen tun möchte findet Informationen und Aktionen bspw. auf Campact.de oder beim Umweltinstitut München.

"Unsere Meinung ist nicht gefragt - Wir sagen sie trotzdem!"

Quelle: Campact

Campact berichtet aktuell: Während Gewerkschaften oder Verbraucherverbände mit Standardantworten zu den TTIP-Verhandlungen abgespeist werden, erhalten Konzern-Lobbyisten Einladungen zu Gesprächen und inhaltlichen Beiträgen. Die Infografik-Serie der Nicht-Regierungsorganisation Corporate Europe Observatory (CEO) richtet den Scheinwerfer auf diese verborgene Lobbyarbeit. Die Daten zeigen: Vor allem Vertreter aus Agrar- und Lebensmittelwirtschaft, Telekommunikation & IT und der Auto- und Chemieindustrie profitieren durch die geheimen Hinterzimmerdeals. Gen-Essen, Fracking, privatisierte Trinkwasserversorgung als auch laxer Datenschutz – das Abkommen soll ungebremste Profite damit ermöglichen.

Weg frei für Fracking in Deutschland

Auch das Thema Fracking wird von der Regierung eifrig voran getrieben. Das Umweltinstitut München berichtet: "Gabriel und Hendricks machen den Weg frei für Fracking". Es ist zum Haare raufen. "Mit der von Wirtschafts- und Umweltministerium vorgelegten Regelung wird Fracking auf großen Teilen des Bundesgebietes erlaubt."

Die neusten Entwicklungen und Mitmach-Aktionen findet ihr hier.

Christmas Island, Kiribati
© Anderson Smith2010 / flickr.com (CC BY 2.0)

Good News: Fischereiverbot in Kiribati

Der Inselstaat Kiribati liegt westlich von Australien und erstreckt sich über eine Vielzahl von Inseln Mikronesiens und Polynesiens beidseits des Äquators.

Ab 2015 wird der Fischfang innerhalb des Staatsgebietes komplett eingestellt. Es geht neben anderen Meerestieren vor allen Dingen um den weltweit begehrten Thunfisch, der dort gefangen wird. Man muss in diesem Zusammenhang wissen, dass Kiribati nicht nur selbst vom Fischfang lebt, sondern darüber hinaus Fischereilizenzen an Taiwan, China und Japan verkauft.

Meeresökologe Christian Wild von der Universität Bremen und dem Leibniz-Zentrum für Marine Tropenökologie (ZMT) sagte in einem Interview mit pressetext: “Insbesondere erwähnenswert ist, dass diese Entscheidung durch ein armes Entwicklungsland getroffen wurde, das wirtschaftlich stark von der Fischerei abhängt. Hier wird ein neuer Weg gegangen, der es vorzieht, über einen langen Zeitraum stabile Fischereierträge zu ermöglichen, anstatt kurzfristig hohe Erträge.”

Man kann der Regierung von Kiribati unter ihrem Präsidenten Anote Tong nur respektvoll zurufen: “Alle Achtung, Herr Präsident, für diese Maßnahme.”

Die Hamburger Mahnwache findet wie immer am Montag von 18-21 Uhr am Jungfernstieg statt. Wir haben einige fest angemeldete Redner im Programm, ebenso wieder das offene Mikrofon.

Sei auch Du wieder dabei - mit Familie, Freunden & Bekannten.

Denn bald ist es wieder so weit: Endlich Montag!

Wir beobachten voller Zuversicht, wie wir dort am Montag jede Woche aufs Neue die Büchse der Pandora um einen weiteren Spalt öffnen und Hoffnung schöpfen, aus der wiederum Mut und Kraft resultieren.

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